Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Online Shop der

Firma Frank Pallasch („parts-only Ersatzteilhandel“), Björneborgstraße 3, D – 04158 Leipzig

nachfolgend genannt parts-only

(Stand vom 11.06.2010)

Allgemeines
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle meine Angebote, Lieferungen und sonstigen Leistungen und Geschäfte im Rahmen meines Ersatzteilhandel. Durch Auftragserteilung bzw. Bestellung, spätestens jedoch mit Entgegennahme der Ware oder der Leistung, erkennt der Kunde diese ohne Vorbehalt an. Abweichende Bestimmungen des Bestellers werden ohne ausdrückliche schriftliche Anerkennung nicht wirksam.

Geltungsbereich

Die vorliegenden Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen Ihnen und parts-only für den Verkauf und die Lieferung von gebrauchten Motorradersatzteilen und die Erbringung damit in Zusammenhang stehender Dienstleistungen. Meine Angebote sind stets freibleibend und unverbindlich. Insbesondere bei den angebotenen Gebrauchtteilen ist davon auszugehen, dass nur wenige Teile vorrätig sind oder dass sich das Angebot sogar nur auf ein Teil beschränkt.

Gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB und Kaufleuten im Sinne des Gesetzes gelten die nachstehenden Bedingungen für die gesamte künftige Geschäftsbeziehung ausdrücklich als vereinbart.

Vertragssprache

Die Vertragssprache ist deutsch.

Vertragsschluß bei Bestellungen im Internet

Sämtliche Angebote von parts-only im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar und sind stets freibleibend, bei parts-only Waren zu bestellen. Durch die Bestellung der gewünschten Waren im Internet, per Email, Telefon, Telefax oder auf dem Postweg gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluß eines Kaufvertrages ab. Die Auftragsbestätigung per Email beim Einkauf in meinem Online–Shop erfolgt automatisch und stellt daher keine Auftragsbestätigung im eigentlichen Sinne dar, sondern bestätigt lediglich den Eingang der Bestellung bei uns. Ausverkauf und Irrtum bei der Preisangabe bleiben vorbehalten. Das Angebot ist spätestens verbindlich, wenn der Auftrag von parts-only bestätigt wurde oder die Lieferung erfolgt.

parts-only ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb eines Zeitraumes von sieben Kalendertagen mit Zusendung einer Auftragsbestätigung oder durch Lieferung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung kann auch durch Übermittlung einer Email erfolgen. Nach fruchtlosem Fristablauf gilt das Angebot als abgelehnt.

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informations-pflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

 

Brief :         parts-only Ersatzteilhandel

                   Frank Pallasch

                   Björneborgstraße 3

                   D-04158 Leipzig

 

Fax:           0341 / 35 74 111

E-Mail:       Frank . Pallasch @ parts-only . de <-- Bitte Leerstellen entfernen

 

Rücksendung der bestellten Ware an:

 

parts-only Ersatzteilhandel
Björneborgstraße 3
D-04158 Leipzig

 

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.

Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paket-versandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

                                                                 -- Ende der Widerrufsbelehrung  --

 

Kosten der Rücksendung im Falle eines Widerrufs
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum

Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.

Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

Ausschluss des Widerrufs
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.

 

Eine Annahmeverweigerung ist kein Widerruf!

Die Kosten durch Annahmeverweigerung trägt der Käufer. parts-only ist berechtigt, die daraus entstandenen Kosten sowie eine Wiedereinlagerungspauschale von 10% des Warenwertes in Rechnung zu stellen. Der Verursacher ist zum Nachweis berechtigt, dass keine oder geringere Kosten zu leisten sind.

Preise und Zahlungsbedingungen

Alle Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer ab Firmensitz von parts-only. Die Kosten für Transporte, Verpackung oder Versicherung werden gesondert berechnet. Zahlungen erfolgen entweder per Nachnahme oder gegen Vorkasse. parts-only behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus diesem Vertragsverhältnis vor. Bestellungen aus dem Ausland werden nur gegen Vorauszahlung angenommen und abgewickelt. Bei Lieferungen in Länder die außerhalb der EU liegen (z.B. Schweiz) fallen zusätzliche Zölle und Gebühren an. Bei einem Bestellwert von über 500,- EUR akzeptiert parts-only nur Zahlungen per Vorkasse. Werden die vereinbarten Zahlungsbedingungen vom Kunden nicht eingehalten, so hat dieser parts-only den Verzugsschaden, mindestens in Höhe des gesetzlichen Zinssatzes, zu ersetzen.

Mit Aktualisierung der Internet-Seiten werden alle früheren Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der Internet-Seiten.

Liefer- und Leistungsmodalitäten

Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Adresse. Dies gilt auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen. Schadensersatz bei verspäteter Lieferung ist ausgeschlossen, soweit bei parts-only kein Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt. Die Lieferfrist ist unverbindlich, sie beträgt im allgemeinen drei Werktage, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.

 

          Soweit der Kunde kein Verbraucher im Sinne des §13 BGB ist gilt folgendes:

          Erfüllungsort ist Leipzig.

          Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Lieferung den Betrieb von parts-only verlassen hat.

 

Leistungsstörungen

Wird oder ist die Lieferung aus von parts-only zu vertretenden Gründen unmöglich, ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Schadensersatzansprüche bestehen nur, wenn und soweit der Schaden von parts-only selbst vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt wurde oder wenn wesentliche Vertragspflichten verletzt wurden. Im Übrigen gilt der untenstehende Haftungsausschluss. Kommt parts-only mit der Lieferung in Verzug und ist eine vom Kunden gesetzte angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung erfolglos abgelaufen, so kann der Kunde vom Vertrag insoweit zurücktreten, als der Vertrag noch nicht erfüllt ist. Andere Ansprüche, insbesondere wegen Schadensersatz, sind ausgeschlossen. Der Ausschluss gilt nicht, wenn und soweit der Verzug von parts-only selbst vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde oder wenn von parts-only schuldhaft wesentliche Vertragspflichten verletzt wurden. Im Falle eines Eintritts unvorhersehbarer Ereignisse, die außerhalb der Einflussmöglichkeiten von parts-only liegen, z.B. Streik und Aussperrung oder Betriebsstörungen, verlängern sich vereinbarte Lieferfristen um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit.

Ein Rücktritt vom Vertrage ist für diesen Fall ausgeschlossen.

 

Untersuchungs- und Rügepflichten für Kunde die keine Verbraucher im Sinne des §13 BGB sind:

Sie haben die gelieferte Ware innerhalb einer Woche nach Erhalt auf Mängel und Fehler, Vollständigkeit sowie Funktionsfähigkeit zu untersuchen. Mängel, insbesondere das Fehlen von Einzelteilen sowie die erhebliche, leicht sichtbare Beschädigung der Ware, sind parts-only unverzüglich innerhalb einer Woche nach Erhalt anzuzeigen. Die Mängelrüge muss eine nach Kräften zu detaillierende Beschreibung der Mängel beinhalten. Kommen Sie der Untersuchungs- und Rügepflicht nicht nach, gilt die gelieferte Ware hinsichtlich des betreffenden Mangels als genehmigt. Sämtliche gelieferten Gegenstände sind vor dem Einbau auf Transportschäden, Mängel oder Falschlieferung zu untersuchen, soweit dies technisch möglich ist. Kosten, die dem Käufer infolge der Verletzung dieser Untersuchungspflicht, z.B. durch den Einbau eines Motors entstehen, werden nicht erstattet.

 

Gewährleistung

parts-only weist ausdrücklich darauf hin, dass es sich bei dem Verkauf von Ersatzteilen um gebrauchte Teile handelt. Ich übernehme im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die Gewährleistung für die Funktionstüchtigkeit der Ware zum Zeitpunkt des Gefahrüberganges unter der Voraussetzung, dass die Ware fachgerecht (nachweispflichtig) eingebaut wird.

Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Gefahrübergang. Eine Verlängerung der Gewährleistungsfrist wird ausgeschlossen. Mängel müssen vom Käufer unter sofortiger Einstellung der Be- und Verarbeitung unverzüglich schriftlich gerügt werden. Mängelansprüche müssen spätestens einen Monat nach meiner schriftlichen Zurückweisung gerichtlich geltend gemacht werden. Ich behalte mir vor, einen unabhängigen Gutachter mit der Prüfung von behaupteten Mängeln zu beauftragen. Erweist sich die Beanstandung des Kunden als unbegründet, trägt er die Kosten für notwendig gewordene Transporte, Gutachten und sonstigen entstandenen Arbeitsaufwand. Für Um- und Einbaukosten wird kein Ersatz erstattet. Durchführung von Gewährleistungsarbeiten werden von mir nicht übernommen. Bei Eintritt eines Mangels während der Garantiezeit ist dieser unverzüglich anzuzeigen. Bei vorliegen eines Mangels, der in der Garantiezeit auftritt und entsprechend den obigen Bedingungen gerügt wird, leiste ich nach eigener Wahl Rückzahlung des Kaufpreises oder Lieferung eines Ersatzteiles. Das ersatzweise zu liefernde Teil muss in etwa gleichwertig sein. Weitergehende Ansprüche des Verkäufers werden ausgeschlossen, soweit parts-only nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Öle und Filter sind z.B. bei Motoren grundsätzlich zu erneuern. Für Verschleißteile wie Reifen, Bremsen, Lager etc. sowie für elektronische Bauteile übernimmt parts-only keine Gewährleistung. Alle Ersatzteile werden sorgfältig geprüft, bevor sie in den Verkauf gelangen; gleichwohl ist eine Haftung für Sachmängel ausgeschlossen, sofern Sie die Ersatzteile für Ihre gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit erwerben, es sei denn, der Mangel ist Ihnen arglistig verschwiegen worden oder der Kaufsache fehlen ausdrücklich von mir zugesicherte Eigenschaften. Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen, die in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten enthalten sind, haben rein informatorischen Charakter und stellen keine Eigenschaftszusicherungen i.S.d. §§ 434 ff. BGB dar. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung sind allein die in der Auftragsbestätigung enthaltenen Angaben ausschlaggebend. Angegebene km-Stände beziehen sich auf den tatsächlichen Zählerstand bei der Demontage bzw. auf Angaben der Zulieferer

Motorsporteinsätze / Veränderungen

Von mir gelieferte Waren sind nicht zur Verwendung bei Motorsporteinsätzen jeglicher Art bestimmt. Derartige, über den durchschnittlichen im Straßenverkehr üblichen Gebrauch, hinausgehende Benutzung erfolgt auf eigene Gefahr. Gleiches gilt, wenn die Ware nach Erhalt vom Käufer oder Dritten verändert oder Instandgesetzt wird. Veränderungen der ursprünglichen Konstruktion der Ersatzteile (z.B. Tuning) erfolgen ebenfalls auf eigene Gefahr.

Öffentlicher Straßenverkehr

Der Käufer hat sich vor Vertragsschluss über die zulassungsrechtlichen Bestimmungen zu informieren. Bei der Verwendung meiner Teile an Motorrädern, die im öffentlichen Straßenverkehr zugelassen sind, hat der Käufer dafür Sorge zu tragen, dass alle Änderungen und Umrüstungen gemäß den nationalen gesetzlichen Bestimmungen behördlich abgenommen und ggf. in die Fahrzeugpapiere eingetragen werden. Einige der von mir vertriebenen Artikel sind nicht für den Straßenverkehr in der Bundesrepublik Deutschland zugelassen. Sie können bei Betrieb innerhalb des Geltungsbereiches der StVO/StVZO zum Erlöschen der Betriebserlaubnis führen. Montage und Betrieb erfolgen daher auf eigene Gefahr. Für gesetzwidriges Verhalten des Käufers kann von parts-only keine Haftung übernommen werden. Aus zulassungsrechtlichen Gründen können keine Teile zurückgenommen werden.

Einbau

Von mir gelieferte Ware sollte grundsätzlich nur durch eine Fachwerkstatt eingebaut werden. Dies gilt insbesondere für Brems-, Lenkungs- oder andere Systeme der aktiven Sicherheit sowie für Getriebe, Motoren, Elektro- und vergleichbare Teile. Ausgenommen sind Teile, welche gewerbsmäßig auch von einem Nichtfachbetrieb montiert werden können (z.B. Verkleidung, Zierteile). Der fachlich richtige Einbau der Baugruppe ist mit einer Einbaurechnung von einem Kfz-Meisterbetrieb nachzuweisen. Beim Einbau der von mir gelieferten Waren sind die Betriebsstoffe (z.B. Öle, Flüssigkeiten, usw.) zu erneuern. Bei Gegenständen, bei denen vorher auf eine fehlende Funktionsprobe hingewiesen wurde, werden keine Kosten für Um- und Einbau bzw. Ausbau erstattet.

Haftung

Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet parts-only nur, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln durch mich beruhen. parts-only haftet für leichte Fahrlässigkeit nur, wenn eine Pflicht verletzt wird, deren Erfüllung für die Erreichung des Vertragszwecks besondere Bedeutung hat (Kardinalpflicht). In diesem Falle ist die Haftung auf solche Schäden begrenzt, mit deren Entstehung bei Vertragsschluss typischerweise gerechnet werden musste. parts-only haftet weder für mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden noch für entgangenen Gewinn. Eventuell entstandene Montage- oder Demontagekosten sind als mittelbarer Schaden nicht ersatzfähig.

Datenschutz

parts-only verwendet die von Ihnen mitgeteilten personenbezogenen Daten (Anrede, Name, Anschrift, Geburtsdatum, Email-Adresse, Telefonnummer, Telefaxnummer, Bankverbindung, Kreditkartennummer) gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts. Ihre personenbezogenen Daten, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Gestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten), werden ausschließlich zur Abwicklung der zwischen uns abgeschlossenen Kaufverträge verwendet. Ihre Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht über das Internet zugänglich. Auf Wunsch werden Ihnen diese zugesandt oder nach Abschluß der Bestellung gelöscht.

Schlussbestimmungen

Die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung des Rechts der Bundesrepublik Deutschland, jedoch unter Ausschluß des UN- Kaufrechts. Für alle sich aus diesem Vertrag ergebenden Streitigkeiten mit Unternehmern wird Leipzig als Gerichtsstand vereinbart. Für Kaufverträge mit Verbrauchern nach §§ 474 ff. BGB gelten die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen. Ist eine Bestimmung in den vorliegenden AGB unwirksam, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Enthalten die vorliegenden AGB eine Lücke, soll eine Regelung gelten, die dem am nächsten kommt, was die Parteien gewollt hätten, sofern sie diesen Punkt bedacht hätten. Für den Verkauf der Ersatzteile gelten die vorliegenden AGB. Sofern der Anwender ebenfalls AGB verwendet, kommt der Vertrag auch ohne ausdrückliche Einigung über den Einbezug Allgemeiner Geschäftsbedingungen zustande. Sofern die verschiedenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen von parts-only und Ihnen sich inhaltlich decken, gelten diese als vereinbart. An die Stelle sich widersprechender einzelner Regelungen treten die Regelungen des dispositiven Rechts. Gleiches gilt für den Fall, dass die Geschäftsbedingungen des Anwenders Regelungen enthalten, die in diesen AGB von parts-only nicht enthalten sind. Enthalten vorliegende Geschäftsbedingungen Regelungen, die in den Geschäftsbedingungen des Anwenders nicht enthalten sind, so gelten die vorliegenden Regelungen in den AGB von parts-only.